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   SG Dortmund, 10.09.2004 - S 24 KN 58/04 KR   

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https://dejure.org/2004,16017
SG Dortmund, 10.09.2004 - S 24 KN 58/04 KR (https://dejure.org/2004,16017)
SG Dortmund, Entscheidung vom 10.09.2004 - S 24 KN 58/04 KR (https://dejure.org/2004,16017)
SG Dortmund, Entscheidung vom 10. September 2004 - S 24 KN 58/04 KR (https://dejure.org/2004,16017)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • SG Dortmund, 26.07.2002 - S 24 KN 81/01

    Krankenversicherung

    Auszug aus SG Dortmund, 10.09.2004 - S 24 KN 58/04
    Mit rechtskräftigem Urteil vom 26. Juli 2002 (Az.: S 24 KN 81/01 KR) verurteilte die Kammer die Beklagte u.a., dem Kläger das Arzneimittel Viagra nach Maßgabe vertragsärztlicher Verordnung als Sachleistung zu gewähren".

    Die kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 4 Sozialgerichtsgesetz [SGG]) ist zulässig, weil ihr die Rechtskraft des Kammerurteils vom 26. Juli 2002 aus dem Verfahren S 24 KN 81/01 KR nicht entgegensteht.

  • BSG, 15.04.1997 - 1 BK 31/96

    Erstattung der Kosten für eine selbstbeschaffte Leistung

    Auszug aus SG Dortmund, 10.09.2004 - S 24 KN 58/04
    Diese Überlegung macht deutlich, dass der Erstattungsanspruch des § 13 Abs. 3 Satz 1 SGB V auf die Kosten beschränkt ist, die durch die Ablehnung der Krankenkasse verursacht wurden, die also danach entstanden sind (BSG, Urteil vom 15. April 1997, Az.: 1 BK 31/96).
  • BSG, 25.01.1994 - 7 RAr 50/93

    Altersüberganggeld - Alter - Beschäftigung - Ausscheiden - Herstellungsanspruch

    Auszug aus SG Dortmund, 10.09.2004 - S 24 KN 58/04
    Ein bestimmtes Verhalten des Betroffenen, das Voraussetzung für einen Anspruch ist, kann nämlich durch den Herstellungsanspruch weder negiert noch geschaffen werden (Gagel, SGb 2000, 517, 518; vgl. auch BSG, Urteil vom 25. Januar 1994, Az: 7 RAr 50/93, SozR 3-4100 § 249e Nr. 4).
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